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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

sowie Pflichtinformationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Internet-Portal AVITOPIA, Prof. Dr. Wolfgang J. Daunicht (im Folgenden kurz „AVITOPIA“) und unseren Kunden ausschließlich geltenden Vertragsbestimmungen, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Es gelten jeweils unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind auf unserer Website www.avitopia.net in speicher- und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn AVITOPIA ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
(4) Die Verträge mit dem Kunden werden nur in deutscher Sprache geschlossen.

§ 2 Registrierung

(1) Voraussetzung für den Erwerb von E-Books ist die Registrierung des Kunden bei unserem Internet-Portal. Die Registrierung selbst ist kostenfrei. Allein aus einer Registrierung ergeben sich keine kaufvertraglichen Pflichten, insbesondere keine Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelvertrages über ein oder mehrere E-Books.
(2) Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch AVITOPIA oder ein von AVITOPIA beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet und/oder geprüft werden. AVITOPIA ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.

§ 3 Verfügbarkeit

AVITOPIA gewährt den registrierten Kunden Zugang zu seinem Angebot an bereits zusammengestellten und vom Kunden individuell zusammenstellbaren E-Books. Diese können registrierte Kunden in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Allerdings übernimmt AVITOPIA keine Garantie für die ständige Erreichbarkeit seines Internet-Portals. AVITOPIA haftet nicht für etwaige Störungen im Internet.

§ 4 Vertragsabschluss

(1) Die in unserem Internet-Portal präsentierten Angebote, z.B. bereits durch uns zusammengestellte E-Books, sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.
(2) Der Vertrag zwischen dem Kunden und AVITOPIA kommt unter Einschluss dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dadurch zu Stande, dass der Kunde über die von ihm auf dem Internet-Portal ausgewählten, durch uns zusammengestellten bzw. selbst individuell zusammengestellten, in den Warenkorb gelegten E-Books mittels Mausklick oder durch Betätigen der „Enter“-Taste auf den Button „Bestellung absenden“ ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an AVITOPIA schickt und AVITOPIA dieses Angebot des Kunden durch die Bereitstellung der entsprechenden E-Book-Datei zum Download auf der Internet-Plattform im Konto-Registrierungsbereich des Kunden annimmt.
(3) Nach der Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde von AVITOPIA eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch uns dar.
(4) AVITOPIA behält sich die Annahme des Angebots des Kunden insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebots des Kunden geworden sind, z.B. im Rahmen einer individuellen Zusammenstellung eines E-Books durch den Kunden.
(5) Der Kunde hat vor der Absendung seiner Bestellung die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
(6) Mit jeder Bestellung versichert der Kunde, dass alle von ihm bei der Registrierung bei AVITOPIA getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse) wahrheitsgemäß gemacht wurden und im Zeitpunkt der konkreten Bestellung noch zutreffend sind; etwaige Änderungen seiner Daten zwischen der Registrierung und einer beabsichtigten Bestellung hat der Kunde vor der Abgabe der Bestellung zu aktualisieren.
(7) Der Kunde kann den Inhalt seiner Bestellung, vor der verbindlichen Absendung dieser, speichern bzw. ausdrucken, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ bzw. „Drucken“ anklickt. Der Inhalt der Bestellung wird von AVITOPIA nach dem Vartragsschluss gespeichert und kann vom Kunden jederzeit in seinem Registrierungsbereich eingesehen werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit speichern bzw. ausdrucken, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ bzw. „Drucken“ anklickt, wenn er sich auf der Unterseite „AGB“ befindet.

§ 5 Preise, Versandkosten

(1) Sämtliche in unserem Internet-Portal angegebenen Preise sind Endpreise und gelten in Euro. Wir erheben (gem. § 19 UStG) keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Die angegebenen Endpreise sind daher exklusive Umsatzsteuer.
(2) Versandkosten oder eine Versandkostenpauschale werden von uns nicht erhoben, da erworbene E-Books ausschließlich als E-Book-Dateien zum Download zur Verfügung gestellt werden (siehe nachfolgenden § 7).

§ 6 Zahlung

(1) Bestellte E-Books sind zahlbar mit dem Online-Bezahlsystem „Paypal“, mit den von Paypal angebotenen Zahlungsmöglichkeiten. Weitere Informationen zu Paypal, insbesondere den von Paypal angebotenen Zahlungsmöglichkeiten, finden Sie bei Bedarf auf der Website von Paypal (www.paypal-deutschland.de) auf der Unterseite „Privatkunden“ .
(2) Bei E-Books erfolgt die Gewährung der Nutzungslizenz (siehe nachfolgenden § 8) unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Begleichung aller Vergütungsansprüche, die wir gegen den Kunden haben.
(3) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 7 Bereitstellung zum Download

(1) Bestellte E-Books stehen dem Kunden nach dem Erwerb der Nutzungslizenz (siehe nachfolgenden § 8) als E-Book-Datei in seinem Konto-/Registrierungsbereich zum Daten-Download zur Verfügung.
(2) Nach dem ersten Download hat der Kunde die Möglichkeit, den Download innerhalb von 7 Tagen bis zu 4 x zu wiederholen. Danach wird bei vom Kunden selbst zusammengestellten E-Books die E-Book-Datei gelöscht. Diese könnte auch bei genauer Eingabe desselben Suchprofils nicht mit Sicherheit rekonstruiert werden, da das Bildarchiv und die Datenbank einem laufenden Qualitätsverbesserungsprozess unterliegen bei dem ggf. auch Abbildungen und Texte durch andere ersetzt werden. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von E-Books stellt einen freiwilligen Service von AVITOPIA dar, der jederzeit beendet werden kann. AVITOPIA behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von E-Books jederzeit vorrübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne E-Books auf dem Internet-Portal zu löschen. Das gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des E-Books bzw. zur Entfernung einzelner Inhalte dieses, z.B. im Fall von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des E-Books. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden (§ 10) bleiben hiervon unberührt.

§ 8 Erwerb von E-Books

(1) AVITOPIA verschafft dem Kunden an E-Books kein Eigentum. Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein einfaches, nicht übertragbares, vor der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühr (= „Kaufpreis“) widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen E-Books für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch (Nutzungslizenz).
(2) Der Inhalt eines E-Books, insbesondere die einzelnen Fotos, Abbildungen, Grafiken, Karten oder Texte, dürfen von Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regelungen weder inhaltlich noch redaktionell verändert oder bearbeitet werden, worunter z.B. auch das Entfernen oder die Änderung von Copyright-Zeichen, (digitaler) Wasserzeichen oder sonstiger Urheberrechtsangaben bzw. -hinweise fällt.
(3) Dem Kunden wird gestattet, die E-Book-Datei für den ausschließlichen persönlichen Gebrauch zu kopieren und/oder auszudrucken. Eine Weitergabe der E-Book-Datei an Dritte (Freunde, Bekannte u.ä.), das öffentlich zugänglich machen der E-Book-Datei bzw. das Weiterleiten, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken sind nicht zulässig.
(4) Die E-Book-Datei wird beim Bereitstellen zum Download mit einem persönlichen, nicht sichtbaren und nicht löschbaren digitalen Wasserzeichen individuell markiert, so dass die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen, insbesondere urheberrechtswidrigen Nutzung der E-Book-Datei möglich ist.

§ 9 Erlöschen des Widerrufsrechts

AVITOPIA vertreibt ausschließlich nicht auf körperlichen Datenträgern befindliche digitale Inhalte. Daher erlischt das Widerrufsrecht aus § 312 d BGB, wenn sich der Kunde bei der Bestellung mit der Durchführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist einverstanden erklärt und die Kenntnis bestätigt, dass das Widerrufsrecht mit Beginn dieser Ausführung erlischt (§ 356 Absatz 5 BGB n.F.).

§ 10 Gewährleistung und Schadensersatzhaftung

(1) Unseren Kunden stehen vorbehaltlich der nachfolgenden Absätze 2 bis 6 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche und -rechte zu.
(2) Unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen haften wir auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze 3 bis 5 einschränkt.
(3) Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) handelt. Vertragswesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Vertragswesentlich sind hiernach u.a. die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung des von wesentlichen Mängeln freien E-Books sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung des E-Books ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum von erheblichen Schäden bezwecken.
(4) Sofern wir gemäß Absatz 3 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
(6) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen und grob fahrlässigen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Datenschutz

(1) Die für die Ausführung und Abwicklung einer Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten, die der Kunde uns bei seiner Bestellung bzw. der einer Bestellung vorangehenden Registrierung freiwillig mitteilt, erheben, verarbeiten und nutzen wir unter dem Einsatz von EDV-Anlagen.
(2) Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte erfolgt nur, sowie dies zur Ausführung und Abwicklung der Bestellung erforderlich ist und/oder wir uns hierfür eines externen Dienstleisters bedienen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht ohne Einwilligung des Kunden, soweit wir im Einzelfall nicht gesetzlich zur Weitergabe verpflichtet sind.
(3) In keinem Fall werden von AVITOPIA personenbezogene Daten des Kunden an Dritte verkauft, vermietet oder anderweitig vermarktet.
(4) Die Einhaltung der strengen gesetzlichen Datenschutzvorschriften ist für uns selbstverständlich. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in unserer Datenschutzerklärung, die auf unserem Internetportal von der Startseite aus unter dem Menü-Punkt „Datenschutzhinweis“ abrufbar ist.

§ 12 Leistungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Leistungsort ist für beide Vertragsparteien D-60438 Frankfurt am Main, Deutschland. Das Angebot von AVITOPIA richtet sich vorläufig ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland oder in Staaten außerhalb der Europäischen Union.
(2) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl ebenso unberührt wie die Anwendbarkeit zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Frankfurt am Main, Deutschland, für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich örtlich und ggf. international zuständig.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch diejenige wirksame bzw. durchführbare zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

§ 14 Identität, ladungsfähige Anschrift

Unsere Identität und ladungsfähige Anschrift lautet:

AVITOPIA
Prof. Dr. Wolfgang J. Daunicht
Max-Born-Straße 12
D-60438 Frankfurt am Main
Deutschland/Germany



Frankfurt am Main, 7. Januar 2015

Ihr Internet-Portal AVITOPIA,
Prof. Dr. Wolfgang J. Daunicht

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Ihre IP Adresse lautet: 54.160.244.62
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